Verein

Bürgerinitiative Meppen e.V. gerichtlich anerkannt  –  Finanzamt Lingen bestätigt Gemeinnützigkeit

Die Bürgerinitiative Meppen ist mit Verfügung des zuständigen Amtsgerichts in Osnabrück vom 01. Juli 2013 in das Vereinregister eingetragen worden. Damit hat der Verein die unbeschränkte Rechtsfähigkeit erlangt und ist als selbstständige juristische Person Träger von Rechten und Pflichten. Der Verein kann nunmehr etwa Verträge abschließen, vor Gericht klagen und verklagt werden, Darlehn aufnehmen oder Mitarbeiter einstellen. Zudem können dem Vereinsregister alle wesentlichen Daten und künftigen Änderungen in der Zielsetzung und der personellen Struktur der Bürgerinitiative Meppen entnommen werden. Des Weiteren ist der Name der Bürgerinitiative nun geschützt. Das Amtsgericht hat anlässlich der Eintragung in das Vereinsregister auch geprüft und bestätigt, dass die Satzung des Vereins Recht und Gesetz entspricht.

Des Weiteren hat das Finanzamt Lingen (Ems) jüngst auch die Gemeinnützigkeit der Bürgerinitiative Meppen e.V. offiziell anerkannt und damit bestätigt, dass sie nach ihrer Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung fördert. Damit ist die Bürgerinitiative Meppen auch dazu berechtigt, für sämtliche Leistungen in Form von Spenden und Mitgliedsbeiträgen Bescheinigungen zu erteilen, mithilfe derer ihre Unterstützer solche Zuwendungen im Rahmen ihrer Steuererklärung einkommensmindernd geltend machen können.

Damit sind weitere Schritte genommen, die es der Bürgerinitiative Meppen auch künftig ermöglichen werden, ihre satzungsmäßigen Ziele weiter zu verfolgen und in unserer Stadt auf einen Schutz der Bürger vor den gesundheitsgefährdenden Folgen der Massentierhaltung hinzuwirken.

pm / Klaus Tegeder

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Bürgerinitiative Meppen e. V. gegründet
Bürger wehren sich gegen Massentierhaltung an Wohngebieten

Am 22. Februar 2013 trafen sich im Kolpinghaus zahlreiche Meppener zur Gründung des Vereins „Bürgerinitiative Meppen e. V.“. Zweck der Vereinsgründung ist der Schutz der Meppener Wohnbevölkerung vor den gesundheitsgefährdenden Auswirkungen der Intensivtierhaltung in unmittelbarer Nähe der Wohnbevölkerung. Ferner die Erhaltung und Förderung von Natur und Landschaft in Meppen. Anlass für die Gründung sind die Vorhaben anliegender Landwirte im Baugebiet Feldkamp, Biolegehenneställe mit einer Kapazität von insgesamt 36.000 Tieren bauen zu wollen.

Nachdem die Planungen bekannt geworden waren, trafen sich zahlreichende Anwohner mehrmal, um über ein Vorgehen gegen die Ställe zu beratschlagen. Enttäuscht von den Äußerungen der politischen Mandatsträger, die jegliche Gegenwehr von vornherein als aussichtslos darstellten, suchten sich die Betroffenen juristischen Rat und nahmen Kontakt zu verschiedenen Organisationen auf. Diese können bei Vorhaben dieser Art bundesweit auf Erfahrungen und entsprechende Erfolge verweisen.

Mehr und mehr nahm die „Gegenwehr“ Gestalt an und entwickelte sich eine konstruktive Dynamik: 1000 Faltblätter wurden im Umkreis verteilt, die eine detailierte Aufarbeitung der Thematik zum Inhalt hatten und eine Einladung zu einer Informationsveranstaltung beinhalteten.

Diese fand am 22. Januar im Kolpinghaus statt und stieß auf überwältigende Resonanz. Der Saal platzte aus allen Nähten und zahlreiche Besucher mussten sich mit Stehplätzen begnügen. Als Referenten konnten Dr. Fein, Mediziner, und Herr Niemann von der AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e. V.) begrüßt werden, die sowohl über mögliche gesundheitliche Gefahren als auch über landwirtschaftliche Aspekte informieren. Ebenfalls anwesend war ein Team des NDR. Der Sender berichtete anschließend im Rahmen seines Regional – Programms über die Veranstaltung. Während der Infoveranstaltung äußerten sich Vertreter von SPD, Grüne und UWG und ermutigten die Bürgerinitiative, sich weiterhin für ihr Anliegen zu engagieren. Auch die CDU war durch die Bürgerinitiative zur Veranstaltung eingeladen worden. Darüber hinaus wurde im Rahmen eines offenen Briefes in der Meppener Tagespost erneut eine Einladung ausgesprochen. Die Vertreter der CDU im Stadtrat äußerten sich jedoch bis heute nicht, obwohl mehrere von ihnen bei der Veranstaltung anwesend waren.

pm / Andre Schomaker